11.01.2012 - 5.1 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Frau Hameister informiert über geplante Vorhaben für das Jahr 2012 im Bereich KTV:

Grünamt:

1. Austausch von Spielgeräten Gewettstraße

2. div. Nachpflanzungen von Straßenbäumen (Fehlstellen)

- Waldemarstr.

- Elisabethstr.

- A.-Bernhard-Str.

Schul-u.Sportamt:

für den Bereich KTV keine Maßnahmen

Der OBR zeigt sich erfreut, dass in der Haushaltssatzung 2012 die Planungskosten für die Ulmenstraße eingearbeitet sind.

Negativ fällt auf, dass die lange geplante Sanierung des Schulhofes Werner- Lindemann-Schule wieder keine Berücksichtigung findet.

Außerdem kritisiert der OBR, dass die Investitionsmaßnahme für den Lindenpark,

für 2014/15 zu spät eingestellt ist.

Der OBR stellt folgende Änderungsanträge:

1. Änderungsantrag

Der Haushalt wird im Investitionsplan wie folgt geändert:

Die Investitionsmaßnahme Nr. 6755100201400216 Sanierung Hauptwegenetz Lindenpark wird dahingehend geändert, dass 2012 80 TEUR und weiterhin 80 TEUR in den Finanzplan 2013 eingestellt werden. Die geplante Investition für 2014 und 2015 sind zu streichen.

Begründung :

Das Wegenetz im Lindenpark ist in einem so schlechten Zustand, dass bereits aus Verkehrssicherungsgründen unverzüglich mit der Sanierung zu beginnen ist.

Abstimmung :  einstimmig

2.Änderungsantrag:

Der Wirtschaftsplan des KOE ist wie folgt zu ändern:

In 2012 ist die Investitionsmaßnahme Sanierung Schulhof Werner-Lindemann-Grundschule in Höhe von 670 TEUR einzuplanen.

Begründung :

Diese Maßnahme ist seit langen geplant, und sollte zügig umgesetzt werden, da das Freiraumkonzept dem OBR bereits im Jahre 2005 vorgestellt wurde.

Abstimmung:   einstimmig

Der OBR stimmt über die Beschlussvorlage 2924/2011 ab:

Beschluss:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: