12.01.2012 - 5.2 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Herr Patzwahl berichtet über die Doppikschulung am 10.01.2011.

Herr Dr. Jansen kritisiert, dass nach der Doppikumstellung in § 4 der Haushaltssatzung nunmehr 10 Mio. Schulden enthalten sind, die bei den Beschlüssen der Bürgerschaft im September 2011 so nicht absehbar waren. Diesbezüglich ist Aufklärung geboten.

Frau Koch lehnt den Antrag ab, da unterschiedliche Zahlen verwendet wurden und dies nicht mit dem HASIKO vereinbar ist.
Herr Patzwahl stellt den Antrag den TOP zu verschieben.
Herr Dr. Jansen stellt den Antrag zur Abstimmung.

Ergebnis:   Dafür:  1      Dagegen:    9        Enthaltung: 0

Der Antrag von Herrn Patzwahl wird abgelehnt.

Beschluss:

Mit der Geschäftsanweisung zur Erarbeitung der Haushaltssatzungen 2012 und der Haushaltspläne mit den Anlagen wurden den Senatsbereichen die vorläufigen Eckwertekennziffern übergeben. Anhand der übergebenen Eckwertekennziffern wurden die Entwürfe der Haushaltspläne erstellt und bildeten die Grundlage für die Planberatungen.

Die Planberatungen haben ohne die interne Leistungsverrechnung zu den folgenden Ansätzen im Ergebnis- und Finanzhaushalt geführt:

Gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO-Doppik ist ein Haushalt in der Planung ausgeglichen, wenn der Ergebnishaushalt unter Berücksichtigung von noch nicht ausgeglichenen Fehlbeträgen aus Haushaltsvorjahren mindestens ausgeglichen ist. Bei der Ermittlung des Haushaltsausgleichs sind Fehlbeträge aus Haushaltsjahren mit einer kameralen Rechnungslegung nicht zu berücksichtigen. Der Haushaltsausgleich wird durch die Veranschlagung der Abschreibungen in Höhe von 31,0 Mio. EUR nicht erreicht.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: