30.11.2011 - 6.1 Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion...

Es beginnt die Diskussion zum Antrag.

Frau Friesecke erklärt zunächst, dass der Änderungsantrag darauf abzielt, zwei Stellen innerhalb der Stadtverwaltung zu finden, um nicht zwei zusätzliche Stellen zu schaffen.

Durch mehrere Mitglieder wird hingegen festgestellt, dass die vorliegende Formulierung des Antrages vorsieht, zwei Stellen innerhalb des Amtes (der Volkshochschule) zu finden.

Herr Meyer informiert, dass eine durch die Senatorin bereits veranlasste Prüfung ergab, dass weder in der Volkshochschule noch in anderen Ämtern des Senatsbereiches solche Ressourcen vorhanden sind.

Frau Schmidt erinnert an die bereits im Ausschuss geführte Diskussion zur Beschlussvorlage mit der Feststellung, dass zwei zusätzliche Stellen viel zu wenig sind.

redaktionelle Änderung gem. TOP 3 der Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.01.2012:

Der Wortlaut zum ÄA für die CDU 2011/BV/2338-06 Entwicklung einer kommunalen Bildungslandschaft "Lernen vor Ort" lag offensichtlich nicht allen Mitgliedern des Ausschusses vor. Damit werden Meinungsbildungen erschwert und Entscheidungen können aus meiner Sicht nicht sachgerecht getroffen werden. Um Irritationen oder mögliche Fehlentscheidungen künftig zu vermeiden, bitte ich darum, dass alle Anträge, einschließlich der ÄA, im Wortlaut und vor der betreffenden Sitzung des Ausschusses den Mitgliedern des SSA zur Kenntnis gegeben werden.

Beschlussvorschlag:

Punkt 2 der Beschlussvorlage wird gestrichen.

Als neuen Punkt 2 wird eingefügt: „Die Personalkosten erfolgen kostenneutral.

In der Anlage 2 - Einzelplan Verwaltungshaushalt -Produkt 27101 - Rostocker Bildungsbüro - werden die Personalkosten in Gruppe 4 für die Jahre 2012 ff. gestrichen.

In Punkt 3 wird der erste Satz gestrichen."

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: