06.12.2011 - 4 Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und E...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
- Datum:
- Di., 06.12.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Ein Bewohner fragt nach, ob der Winterdienst im Jan-Maat-Weg in diesem Winter anders
geregelt wird.
Herr Scheube
Es gibt keine Satzungsänderung. Der Winterdienst arbeitet wie geregelt.
Frau Hameister
Der Jan-Maat-Weg gehört zur Reinigungsklasse 6 d.h. Anwohner sind für die Reinigung zuständig.
Wenn der Winterdienst anders geregelt werden soll, dann ist eine Reinigungsklassenänderung nötig. Mindestens 90% der Anwohner müssten dem zustimmen. Die Anwohner sind dann beitragspflichtig.
Für die Kommune besteht keine Schneebefreiungspflicht. Priorität haben Bundesstraßen, Landesstraßen dann Wohnstraßen.
Herr Dr. Siebold
Bei Extremsituationen beim Umweltamt direkt anrufen und die Situation schildern.