15.11.2011 - 5.9 Eilentscheidung des Hauptausschusses an Stelle ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss:
 

Der Hauptausschuss beschließt an Stelle der Bürgerschaft:

 

Die Zustimmung zu Leistungen überplanmäßiger Ausgaben wird für folgende Haushaltsstellen erteilt:

HHST 01.41230000.74100000 Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung = 71.900,00 EUR

HHST 01.41280000.67200000 Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an Gemeinden/Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe = 546.600,00 EUR

 

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt über Minderausgaben:

HHST 01.49100000.78820000 - mehrtägige Klassenfahrten = 200.000,00 EUR

HHST 01.49100000.78860000 - Mehraufwendungen Mittagsverpflegung = 158.300,00 EUR

 

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt über Mehreinnahmen:

HHST 01.41280000.16100000 - Erstattungen vom Land = 260.200,00 EUR

 

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Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt