17.11.2011 - 9 Information der Ortsbeiratsvorsitzenden und des...

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Wortprotokoll

Frau Knitter informiert über die Mandatsniederlegung von Herrn Nico Kopplin.

Sie berichtet über den Stand der Vorbereitung der Ausstellung „20 Jahre Ortsbeiräte“.

Die Ausstellungseröffnung wird auf Grund der doch sehr umfangreichen Vorarbeiten nun erst Ende Januar stattfinden. Damit ist auch noch Zeit für die Aufbereitung von Materialien. Die Protokolle der ersten konstituierenden Sitzungen wurden herausgesucht und sind als Kopien vorhanden. Einiges liegt auch an alten Zeitungsartikeln in entsprechenden Heftern oder aus dem Internetarchiv der OZ vor.

Herr Westphal bedauert zwar die zeitliche Verschiebung, zumal seit Anfang des Jahres darüber diskutiert wird. Eine zeitliche Parallelität der Ausstellungseröffnung zu dem Datum der konstituierenden Sitzungen (05./06.12.1991) wäre besser gewesen. Er findet aber auch, dass die Ausstellung inhaltlich gut vorbereitet sein muss und dass aus diesem Grund dieser Termin nicht mehr zu realisieren ist.

 

Herr Westphal informiert über:

-          das Vorliegen des Protokolls der Beratung im Amt für Stadtgrün mit den Ortsbeiräten zur Aktualisierung des Landschaftsplanes

-          die vorgesehene Schulung von Ortsbeiratsmitgliedern aus jedem Ortsbeirat zum „Neuen Kommunalen Haushalts- und Kassenrecht“

 

-          eine Anfrage der Bürgerschaftspräsidentin Frau Karina Jens, die gern noch in diesem Jahr an den nächsten Beratungen der Ortsbeiräte teilnehmen möchte. „Dabei könnte sie kurz etwas zu der Verantwortung der OBR und dem Zusammenwirken mit BS und Verwaltung sagen oder auch auf aktuelle Anliegen, die Bürger an sie herangetragen haben bzw. in der Öffentlichkeit diskutiert werden eingehen“ (Auszug aus der Mailanfrage)

 

In der Diskussion wird mehrheitlich das überwiegende OB-Wahlkampfinteresse von Frau Jens hinter der Anfrage vermutet. Es wird deshalb vorgeschlagen, dass beim SBZ angefragt wird, ob die Bereitschaft für die Organisation eines für alle OB-Kandidaten offenen Bürgerforum speziell für den Rostocker Nordosten, ggf. aus Mangel an geeigneten Räumlichkeiten im Ortsamt, vorhanden ist.