09.11.2011 - 10 Berichte aus den Ausschüssen

Herr Rüsch übergibt Herrn Maronde die Stellungnahme des OBR zum Vergnügungsstättenkonzept.

Der OBR macht hier nochmals deutlich, dass in der KTV eine Häufigkeit von Spielcasinos besonders im Bereich Doberaner Straße u. Wismarsche Straße auftritt. Der OBR betrachtet das mit Besorgnis. Der OBR regt an, auf eine weitere Ansiedlung von Spielcasinos im Bereich KTV zu verzichten.

Der OBR regt eine differenzierte Betrachtung von Spielcasinos und Gaststätten mit Musikbetrieb an.

Abstimmung : einstimmig

Am 22.11.2011 um 16.00 Uhr findet eine Beratung im Bauamt zur Verkehrsuntersuchung B-Plan „Kehrwieder“ statt.

Frau Niemeyer, Herr Rüsch u. Herr Sattler werden teilnehmen.

Für den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur hatte Frau Niemeyer ein Gespräch mit dem Verein Dien Hong. Anlass war die Kürzung der Zuschüsse der Stadt für das Projekt Fachdienst.

Sozialberatung für die Migrantinnen und Migranten von 68 TEUR auf 28 TEUR für 2011. Hier ist die Förderung von 1,5 Stellen auf 0,5 Stellen gekürzt worden.

Nach Aussagen des Vereins ist die entstandene Lücke gerade für vietnamesische Migrantinnen durch Honorarkräfte nicht zu kompensieren. Es sollte eine Stelle wieder neu geschaffen werden.

Frau Niemeyer schlägt vor, zur nächsten Sitzung das Amt für Jugend u. Soziales einzuladen und die Sitzung im Waldemarhof durchzuführen.

Herr Warnie erklärt sich bereit im Ausschuss Jugend Soziales und Kultur mitzuarbeiten.

Der OBr wählt Herrn Wanie in den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur.

Abstimmung : 5 JA / 1 Enthaltung