25.10.2011 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Nadolny nimmt ab 16:06 Uhr an der Sitzung teil.

Der 2. stellv. Vorsitzende verweist auf die Situation, bei Befangenheit die Sitzungsleitung nicht abgeben zu können (Vorsitzende und 1. stellv. Vorsitzender fehlen entschuldigt). Bei TOP 8.36 wird er seine Befangenheit anzeigen und die Sitzung anschließend weiter moderieren, ohne sich inhaltlich an der Diskussion zu beteiligen. Herr Schippmann bittet um Abstimmung, ob die Mitglieder mit diesem Vorschlag mitgehen können. Die Mitglieder befürworten einstimmig diesen Verfahrensweg.

Frau Jahnel beantragt die Vertagung des TOP 8.1 - Entwicklung einer kommunalen Bildungslandschaft "Lernen vor Ort" auf die nächste JHA-Sitzung. Sie begründet dieses hauptsächlich mit der heutigen Ausreichung des 2-seitigen Änderungsantrages 2338-03 (ÄA). Der 2. stellv. Vorsitzende lässt den Antrag von Frau Jahnel abstimmen. Die Mitglieder befürworten den Antrag mehrheitlich (9 Befürwortungen, 3 Gegenstimmen).

Dem Vorschlag von Herrn Schippmann, sich vor Abstimmungsbeginn der Fördervorlagen vorab allgemein zur Thematik Förderung von Einrichtungen zu verständigen, schließen sich die Mitglieder an.

Der von Frau Niemeyer eingebrachte Antrag auf Verschiebung des TOP 8.16 - Dien Hong - Fachdienst Sozialberatung für Migranten (BV 2695) - aufgrund der Nichteinbeziehung des Ortsbeirates KTV - wird durch die Mitglieder mehrheitlich abgelehnt (5 Befürwortungen, 6 Gegenstimmen, 1 Enthaltung).

Die geänderte Tagesordung wird durch die Mitglieder einstimmig beschlossen.