13.10.2011 - 5.3 Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Han...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Datum:
- Do., 13.10.2011
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Klimpel führt in die Änderung der Abfallgebührensatzung ein. Aufgrund der Ausschreibungsergebnisse und der aktuellen Gebührenkalkulation werden die Müllgebühren sinken. Das Kalkulationsmodell wurde beibehalten.
Frau Klimpel weist darauf hin, dass es einen Nachtrag zur Vorlage geben wird. Hier sind Nummerierungen zu verändern. Inhaltlich erfolgt keine Ergänzung. Die Änderungen sind redaktioneller Art.
Frau Jahnel weist auf enge Straßen, wie Häktweg und Borenweg hin. Hier sollte durch kleinere Fahrzeuge auch zu einer Verbesserung Lärm- und Rußbelastung beigetragen werden.
Die Stadtentsorgung hat ein kleineres Fahrzeug für enge Straßen angeschafft.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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129,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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42 kB
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