22.09.2011 - 6.1 Städtebauförderungsprogramme "Stadtumbau Ost - ...

Frau Nimsch:

-          Maßnahmeplan bildet Grundlage für die RGS, in den kommenden Jahren geplante Vorhaben in den Fördergebieten zu realisieren

o        Maßnahmeplan -  Darstellung geplante Einnahmen und Ausgaben für die Jahre 2012 – 2015

-          Maßnahmepläne 2012 dienen der Umsetzung von Projekten, die durch die Bürgerschaft bzw. Hauptausschüsse in Rahmenplänen für die Fördergebiete  enthalten sind,

Herr Gebhards erläutert an Hand von Tabellen und Zahlenmaterial den Maßnahmeplan und die Prioritätenliste für Toitenwinkel

Die Prioritätenliste beinhaltet für jedes Förderprogramm und Fördergebiet vorgesehene Einzelmaßnahmen in Rang und Reihenfolge

-          Fortführung des Quartiermanagment bis 2019

-          Fortführung der Bürgerprojekte in Höhe von 50.000,- Euro

-          Umbau TEZ, Errichtung SBZ

-          Abriss der Kita zum Lebensbaum 16

-          Modernisierung von Schulen und Sporthallen

-          Maßnahmeplan „Soziale Stadt“ Förderung bis 2015 geplant

Beschluss:

Die Maßnahmepläne 2012 - Stand 03.08.2011 - (Anlage 1) werden                       beschlossen.

Sollte sich abzeichnen, dass die Mittel nicht planmäßig für die Maßnahmen 2012 eingesetzt werden können, ist die Verwaltung befugt, stattdessen Maßnahmen zu beginnen, die 2013 ff vorgesehen sind.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: