23.08.2011 - 5.2 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock...

- durch den Bau- und Planungsausschuss vertagt
- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung
- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung

- Ausschuss für Wirtschaft u. Tourismus tagt am 24.08. dazu

- Sozial- und Gesundheitsausschuss tagt am 24.08. dazu
- Ausschuss f. Stadt- u. Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 25.08. dazu
- Finanzausschuss tagt am 30.08. dazu

- Klinikausschuss tagt am 08.09. dazu

- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Ablehnung
- Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Diedrichshagen empfiehlt Ablehnung
- Ortsbeirat Evershagen empfiehlt Ablehnung
- Ortsbeirat Groß Klein Ablehnung

- Ortsbeirat Markgrafenheide…empfiehlt Ablehnung

- Ortsbeirat Stadtmitte Ablehnung

- Ortsbeirat Toitenwinkel empfiehlt Ablehnung

- Ortsbeirat Südstadt empfiehlt Zustimmung
- durch den Ortsbeirat Hansaviertel zur Kenntnis genommen

- durch den Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide zur Kenntnis genommen

- durch den Ortsbeirat Reutershagen zur Kenntnis genommen
- durch den Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt vertagt
- Ortsbeirat Gehlsdorf…tagt am 23.08. dazu

- Ortsbeirat Lichtenhagen tagt am 30.08. dazu

- Ortsbeirat Lütten Klein tagt am 01.09. dazu

- Ortsbeirat Schmarl tagt am 06.09. dazu
- Ortsbeirat Brinckmansdorf tagt am 06.09. dazu

- Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West tagt am 06.09. dazu             

- Ortsbeirat Dierkow-Neu tagt am 13.09. dazu
 

Allen Hauptausschussmitgliedern liegt der Nachtrag zur Beschlussvorlage
Nr. 2011/BV/2414-03 (NB) vor.

Frau Helke erläutert den Nachtrag und nimmt Stellung zum Haushalt.

Beschlussempfehlung:

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis: