18.08.2011 - 7.2 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock...

Frau Knitter begrüßt Herrn Mader, Amt für Management und Controlling; und bittet um Ausführungen zu den Tagesordnungspunkten Haushaltssatzung für 2011 bis 2014 und Haushaltssicherungskonzept für 2011 bis 2018

Herr Mader:

-          erste Fassung der Haushalssatzung, jährlich Überschuss von 10 Millionen Euro Überschuss, wurde im Juni durch das Innenministerium Schwerin abgewiesen,

-          Neufassung beinhaltet Erkenntnisse aus dem ersten Halbjahr

-          Wohnungsverkäufe wurden aus dem Konzept  herausgenommen

-          Vorzeitige Gewinnausschüttung von 10,1 Millionen Euro durch die Wiro, rechtlich statthaft

-          gute Einnahmen von Steuern durch die Stadt Rostock prognostiziert

-          für Toitenwinkel sind Investitionen für Schulen vorgesehen

-          SBZ wurde aus Finanztechnische Gründen auf 0 gesetzt,  nach Umstellung auf die Doppik 2012 erfolgt eine Wiederaufnahme der Position SBZ

-          wird dem Ortsbeirat  diese Aussage schriftlich zukommen lassen

Diskussion:

-          neue Umbaumaßnahmen für Schulen konnten nicht durchgeführt werden, RGS konnte Fördermittel nicht abrufen

-          begonnene Fördermaßnahme Durchführbar, neue Maßnahem nicht

-          Auswirkung des Hochwassers noch nicht im vollen Umfang erkennbar, Behebung dieser nicht sofort möglich

-          finanzielle Hilfe sollte hier nicht nur durch die Stadt erfolgen, sondern auch durch Bund und Land

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: