17.08.2011 - 7.2 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Frau Seifert, Amt für Management und Controlling, macht Ausführungen zu TOP 7.2 und 7.3.

Das Haushaltssicherungskonzept (HASIKO) sieht weiterführende und neue Maßnahmen vor. Bis 2018 soll das Defizit auf 5,5 Millionen EUR reduziert werden.

Es erfolgt eine rege Diskussion zum Für und Wider des Inhaltes der vorgelegten Beschlussvorlagen.

 

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Beschluss: abgelehnt

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

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