14.06.2011 - 8.1 Anke Knitter (Vorsitzende des Ortsbeirates Toit...

Frau Knitter ändert ihren Antrag dahingehend, dass sie im Beschlussvorschlag den Wortlaut "Der Oberbürgermeister" streicht und durch den Wortlaut  "Der Jugendhilfeauschuss" ersetzt. Weiterhin streicht sie Wortlaut "unter Einbeziehung des Jugendhilfeausschusses". Der geänderte Beschlussvorschlag lautet nun:

"Der Jugendhilfeausschuss wird beauftragt, schnellstmöglich eine Entscheidung über die weitere Berücksichtigung der derzeit im Lebensbaum 16 in Toitenwinkel durch das Deutsche Rote Kreuz betriebenen Kindertagesstätte an einem zukünftigen Standort Toitenwinkler Stadtteilzentrum TEZ im Rahmen der Kindertagesstättenbedarfsplanung zu treffen."

Frau Knitter informiert, dass es ihr darum gehe, für die nächste Zukunft Sicherheit zu schaffen. Es liegen bereits 130 Anmeldungen von Eltern vor.

Herr Knisch fragt die Verwaltung, wie viele "ortsfremde" Kinder in der Kita Toitenwinkel notgedrungen untergebracht sind (aus Warnemünde, dem Innenstadtbereich etc.).

Die Verwaltung informiert, dass die Thematik im Amt aufgearbeitet wird, aber die meisten Kinder aus Toitenwinkel kämen. In Stadtmitte ist ein gewisser Engpass entstanden. Im Kita-Bereich verändern sich ständig die Zahlen, aber auch die gesetzlichen Bestimmungen und Angebotsmöglichkeiten. Deshalb ist es schwierig, lanfristige Planungen vorzulegen.

Herr Grabow nimmt ab 16:40 Uhr an der Sitzung teil.

Der von Herrn Osterloh gestellte Antrag, erst abzustimmen, wenn eine Substanz vorliegt, wird von ihm zurückgezogen. Auch der von Herrn Mucha gestellte Antrag: "Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die formulierte Klausel zur Nichterrichtung einer Kita aus dem Erbbaupachtvertrag zu nehmen" wird von ihm zurückgezogen. Herr Nadolny informiert, dass Beschränkungen nicht durch den JHA vorgegeben werden, sondern durch andere Vertragsparteien. Der Ausschuss könne nur etwas zum Bedarf sagen.

Nach länger geführter Diskussion beantragt Frau Benzmann, den Antrag von Frau Knitter auf die nächste JHA-Sitzung zu vertagen. Zum nächsten Ausschuss soll die Verwaltung eine aktuelle Bedarfsanalyse bzgl. der Kitas für Dierkow und Toitenwinkel vorlegen und geprüft haben, ob es noch andere Standorte für die Kita gibt. Die Mitglieder sprechen sich mehrheitlich für den Antrag von Frau Benzmann aus (5 Befürwortungen,  4 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen).

Somit ist Antrag 2237 auf die nächste JHA-Sitzung vertagt.