30.03.2011 - 7.2 Anfragen der Ausschussmitglieder und Informatio...

1) Pflegestützpunkt - aktueller Stand: Die Bürgerschaftsvorlage ist für die Mai-Sitzung vorgesehen. Die Vorbereitungen laufen. Ab 01.06.2011 soll die Arbeit des Stützpunktes aufgenommen werden. Verhandlungen zu Verträgen laufen. Räume sind in der Auswahl, die Ausstattung erfolgt durch die Kassen. Stellenbesetzungen müssen vorbereitet werden.

2) Ab 01.04.2011 tritt das Bildungs- und Teilhabepaket in Kraft.

Eine Infovorlage für die Bürgerschaft wird von Herrn Dr. Nitzsche vorgeschlagen.

3) Frauenpolitischer Tisch: 14.04.2011, 16.00 Uhr. Einladungen sind den Fraktionen zugegangen.