09.02.2011 - 8 Änderung der Straßenreinigungssatzung Kurt-Dunk...

Frau Hameister verliest das Schreiben vom  Amt  für Umweltschutz, das besagt, dass im Dezember eine Begehung zur weiteren Entwicklung des ehemaligen Neptungeländes stattgefunden hat.  Es werden weitere Straßen in das Verzeichnis der von der HRO zu reinigenden öffentlichen Straßen  aufgenommen. Es wird demnächst eine Beschlussvorlage zur Änderung der Straßenreinigungssatzung  vorbereitet wonach die Kurt-Dunkelmann-Straße, die Hellingstraße , An der Kesselschmiede und Am Kayenmühlengraben in das oben genannte Verzeichnis mit aufgenommen werden sollen.
Alle 4 Straßen sollen in die Reinigungsklasse 7 eingestuft werden.
Beim Winterdienst  sollen die Hellingstraße und am Kayenmühlengraben in die Stufe B, die Kurt-Dunkelmann-Straße und  An  der Kesselschmiede in die Stufe C eingeordnet  werden.
 

Herr Rüsch informiert, dass der Ausschuss Bau/Verkehr Zustimmung empfiehlt.

Der OBR stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu.

Abstimmungsergebnis: