03.02.2011 - 9.1 Prioritätenliste für die Leistungsangebote der ...

Hier liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters vor

Frau Schankin zieht ihren Änderungsantrag 2010/BV/1697-01 (ÄA) zurück. Herr Ohm zieht seinen Änderungsantrag 2010/BV/1697-02 (ÄA) zurück. Herr Lüttgerding zieht seinen Änderungsantrag 2010/BV/1697-03 (ÄA) zurück. Herr Knisch zieht seinen Änderungsantrag 2010/BV/1697-04 (ÄA) zurück. Es erfolgt eine längere Diskussion bzgl. des weitern Vorgehens. Herr Knisch schlägt vor, die Vorlage 1697 zu beschließen, das Ranking ergebe sich aus der Reihenfolge, falls Träger nicht auskömmlich gefördert werden, wird der JHA dann entscheiden. Herr Nadolny spricht sich dagegen aus, es wäre fahrlässig so zu handeln, da aus seiner Sicht bei einigen Trägern Fehleinschätzungen der Verwaltung vorlägen. Herr Mucha bittet in diesem Zusammenhang die Verwaltung, zeitnah mitzuteilen, wie viele Fördermittel fehlen, um alle Projekte fördern zu können.

Frau Wolff stellt nun nachfolgenden Änderungsantrag: Der Jugendhilfeausschuss  beschließt nachfolgende Prioritätenliste. Die Priorität der einzelnen Angebote folgt dem Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 11.01.2011 (s. TOP 9.1.6 - 2010/BV/1697-07 (ÄA)).

Die Mitglieder beschließen mehrheitlich eine 5-minütige Pause (17:20 Uhr bis 17:25 Uhr).

Es erfolgt nun die Abstimmung zum Änderungsantrag von Frau Wolff. Die Mitglieder sprechen sich mehrheitlich dafür aus (12 Befürwortungen,  3 Enthaltungen).

Es erfolgt nun die Abstimmung zur Vorlage. Die Mitglieder befürworten mehrheitlich die Vorlage 2010/BV/1697, einschließlich des Nachtrages (2010/BV/1697-06 (NB) sowie des ÄA 07 von Frau Wolff (11 Befürwortungen, 2 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen.)  Dem Widerspruch des Oberbürgermeisters wurde somit Genüge getan.

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Prioritätenliste für die Leistungsangebote der Kinder- und Jugendarbeit (§§ 11 bis 16 SGB VIII) für das Haushaltsjahr 2011.

Abstimmungsergebnis: