19.01.2011 - 5.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Herr Dr. Schadowski stellt den Antrag, die Vorlagen zum Haushalt und zum HaSiKo zu vertagen, bis die Ergebnisse der Interfraktionellen Arbeitsgruppe vorliegen.

Abstimmung über den Antrag:

Ja: 5

Nein: 2

Damit wurde dem Antrag zugestimmt und die Vorlagen vertagt.

Da die Vertreter der Verwaltung anwesend sind, sollen die Vorlagen jedoch besprochen werden.

Haushalt Amt 53

Frau Dr. Neuber informiert über die Familienhebammen.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Anliegen zu, dass der Sperrvermerk Hafenarzt weg und die Stelle besetzt werden muss, ebenso die Stelle des Sozialpädagogen beim Sozialpsychiatrischen Dienst.

Haushalt Amt 50

Es gibt auf Nachfragen Erläuterungen zum Projekt Kommunale Psychiatrie, Kosten der Unterkunft, Wohnungslosenhilfe, Blindenhilfe, Erstausstattung bei Schwangerschaft, Frühförderung, Frauenhaus.

Das Projekt Kommunale Psychiatrie soll in der März-Sitzung präsentiert werden.

Um schriftliche Information, wann die Kommune ergänzende Blindenhilfe zahlt, wird gebeten.

Herr Dr. Schadowski bittet um den Bürgerschaftsbeschluss zur Erstausstattung bei Schwangerschaft.

Frau Thielk weist auf die massive Reduzierung der 1-Euro-Jobber hin, was erhebliche Auswirkungen auf die Tätigkeit der Vereine hat.