20.01.2011 - 5.2.2 Anhörung der Vertretungen der Ämte...

Herr Tiburtius übernimmt die HH-Erläuterungen für das Bauamt (Das Amt 60 wurde schwerpunktseitig bereits in der Sitzung am 16.12.2010 behandelt.) und sein Tief- und Hafenbauamt (66).

Herr Müller geht auf die HH-Thematik für das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft ein.

In der Diskussion werden einerseits grundsätzliche und übergreifende Fragen aus dem HH-Sicherungskonzept und der HH-Planung 2011 angesprochen u. a.:

- Umfänglichkeit der 1. Nachtragshaushaltsatzung

- Notwendigkeit des zügigen Ablaufs der HH-Debatte

- Aufzeigen von Deckungsquellen sowohl für HH-Lücken und für zusätzliche Ausgabenansätze,

als auch spezielle Themen für die Fachämter 60, 61, 66, wie:

- Berücksichtigung der Mittelzuwächse aus beschleunigten Verkäufen im Sanierungsgebiet Petriviertel,

- Straßeninstandsetzungen und Schadensregulierung nach Fahrbahn-Winterschäden,

- Planungen und Realisierungsziele für den Radweg Groß Klein-Warnemünde und für Verkehrsbaumaßnahmen Ulmenstraße gemäß KTV-OBR-Antrag,

- Absicherung der Planungskosten Theaterneubau,

- Einnahmen aus "Flächenaktivierungen" für die Stadt,

- Handhabung von Planungsausgaben gemäß Prioritätenliste der Stadtplanung.

Bei aller Notwendigkeit von Politik und Verwaltung der Stadt, sich nicht durch das Land auseinander dividieren zu lassen, kritisieren die Fraktionsvertreter den Versuch Vermögensverkäufe (Wiro-Wohnungen) zur Deckung von HH-Altfehlbeträgen heranzuziehen. Die Beschlusslage der Bürgerschaft geht von einem langfristigen Schuldenabbau aus.

Zur speziellen Frage von Frau Jahnel nach der Wiederaufnahme des HH-Titels "Wartung von Hard- und Software (2010: 0,0 Euro), hierbei speziell im Bereich Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt in Höhe von 78.000,00 Euro wird Herr Dahlmann unterrichten.

Ausschussvotum: Vertagt!