20.01.2011 - 5.1 Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Debatte mit einer kurzen Einleitung.

Er verweist auf die Weiterführung der TOP 5.1. und 5.2 am 27.01.2011.

Herr Dahlmann erläutert Ziele und einzelne wichtige Inhalte des HH-Sicherungskonzeptes (u. a. Rückabwicklungskosten aus der Abfallentsorgungsvereinbarung, Verkauf Wiro-Wohnungen zur HH-Konsolidierung). Er geht auch auf den TOP 5.2 (Haushalt) ein. Die Diskussion zu den TO 5.1./5.2 wird unter TOP 5.2 behandelt.

 

Ausschussvotum: Vertagt!

 

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Beschluss: Vertagt!

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Anlagen zur Vorlage