12.01.2011 - 5.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Frau Niemeyer kritisiert, dass keine Antwort auf die Stellungnahme des OBR zu den Eckwerten des Haushaltes 2011 erfolgt ist.Die geforderten Maßnahmen wurden in den Haushalt nicht eingearbeitet.

Der OBR hat auf seiner Sitzung am 04.08.2010 zu den Eckwerten Haushaltsplanentwurf 2011 Stellung bezogen. Der OBR hatte in der Stellungnahme die Einordnung der Sanierung des Schulhofes Werner-Lindemann- Grundschule sowie die Einordnung der Planungskosten für die Sanierung der Ulmenstraße gefordert. Ein entsprechender Antrag zur Sanierung der Ulmenstraße an die Bürgerschaft wurde von dieser zur Haushaltsdebatte vertagt.

Der OBR hat folgende Bemerkungen zum HH 2011, Investitionsprogramm KTV herausgearbeitet :

1.              Die Jenaplanschule (UA: 28007624) ist seit mehreren Jahren in Stadtmitte ansässig, Investitionen sollten deshalb im Teil Stadtmitte dargestellt werden.

2.              Es befinden sich auch keine Einrichtungen des Kulturhistorischen Museums

(UA: 32220000) in der KTV.

3.              Wenn die Baumaßnahme Sanierung Wallgraben im verrohrten Teil (HHST:

12000000.94100028) als Ausgabe der KTV voll zugeordnet wird, wobei fraglich ist,ob die Baumaßnahme tatsächlich voll auf dem Gebiet der KTV liegen wird, so sollte dann auch die zweckgebundene Einnahme (HHST: 12000000.36100135) hier angegeben werden.

4.              Warum ist die Sanierung Wegenetz Lindenpark auf zwei HHST aufgeteilt worden, 

wobei eine (58000000.94200036) im Teil KTV zu finden ist u. die andere

(58000000.94200038) im Teil Stadtmitte.

Der OBR beschließt folgenden Änderungsantrag :

Haushaltsstelle 61000000.96000013: Planungsleistung -Hochbau Theaterneubau

Alt: 250,0 T€

Neu: 0,0 T€

Haushaltsstelle 63000000.94600136:  Verkehrsbaumaßnahme- Straßenbau Ulmenstraße

Alt: 0,00 T€

Neu: 150,0 T€

Haushaltsstelle 58000000.9420042: Baumaßnahmen /Grünanlagen-Sanierung Lindenpark

Alt: 0,00T€

Neu: 100,0 T€

Abstimmung zum Änderungsantrag:

einstimmig

Abstimmungsergebnis: