11.01.2011 - 11 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Herr Prof. Dr. Neßelmann erläutert den TOP und empfiehlt Ablehnung. Der Ortsbeirat stimmt dem zu.

Beschlussvorlage wurde vom OBR abgelehnt.

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.   Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.   Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

Abstimmungsergebnis: