26.01.2011 - 9.2 Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Datum:
- Mi., 26.01.2011
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Beteiligungsmanagement
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Seifert erläutert den Anwesenden die Bedeutung eines Haushaltssicherungskonzeptes. Allgemeines Ziel dieses Konzeptes ist der Haushaltsausgleich. Es soll ein dauerhafter struktureller Ausgleich geschaffen werden.
Es wird die Frage gestellt, wie groß der finanzielle Handlungsspielraum der Hansestadt Rostock ist. Frau Seifert bestätigte, dass über mehr als dreiviertel des Volumens die Stadt nicht selber entscheiden kann. Ein Grund dafür sind auch die Pflichtaufgaben, die exorbitant in die Höhe gehen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | x |
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Dafür | 0 |
Dagegen | 1 |
Enthaltungen | 6 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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312,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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0
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