23.11.2010 - 10.3 Prioritätenliste für die Leistungsangebote der ...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Die Mitglieder einigen sich mehrheitlich darauf, die Vorlage zu verschieben und in einer Sondersitzung separat zu behandeln. Die Sondersitzung findet am 14.12.2010, 16:00 Uhr in der St.-Georg-Str. 109/ Haus II, Raum 3.48 statt.

 

Bezüglich des Verfahrens zur Prioritätenliste bittet Herr Knisch darum, dass die Träger die Bewertung kennen und Gelegenheit zur Stellungnahme bekommen sollen. Die Verwaltung erklärt, dass in der Kürze der vorhandenen Zeit dieses Ziel nicht umsetzbar ist und somit auch keine verwendbaren Aussagen vorgelegt werden können.

 

Zur Anfrage bzgl. einer Informationsvorlage zur Prioritätenliste verweist die Verwaltung auf den Handlungsdruck bzgl. der zur Verfügung stehenden Zeit in Vorbereitung der Zuwendungen zum Jahresbeginn 2011 und hat den Schwerpunkt in die ausführliche Begründung der Beschlussvorlage gelegt. Die Verwaltung führt weiterhin aus, dass die Prioritätenliste ein strategisches Planungspapier ist und derzeit eine alleinige Bewertung der Verwaltung vorgelegt wurde. Die Bewertung des JHA zu den einzelnen Prioritäten steht noch aus und ist im Zuge einer gemeinsamen Positionierung zu den Projekten erforderlich.

 

Herr Osterloh bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

1.

Nach wessen strategischen, jugendpolitischen Zielen wurden die Träger unter Punkt 1.1 bewertet - gibt es mittlerweile ein beschlossenes Dokument o. ä.?

 

2.

Welche Bedarfserhebungen gingen den Bewertungen der einzelnen Träger voraus?

 

3.

Was bedeutet unter 1.2 "oder darüber hinaus" - die Bewertung als stadtweites Angebot?

 

4.

Was bedeutet unter 1.3 "oder stellt eine fachliche Besonderheit dar"?

 

5.

Sind in Bezug auf die Punktevergabe nach 2.1 und 2.2, die je nach Arbeitsgebiet und Angebotsstruktur unterschiedlich gegebenen Möglichkeiten der Erwirtschaftung von Eigenmitteln sowie der Einwerbung von Drittmitteln berücksichtigt worden?

 

6.

Auf Grundlage welcher objektivierbaren (Er)Kenntnisse/ Unterlagen über die/von den Träger/n wurde die Punkteverteilung vorgenommen, z. B. in Bezug auf die Bereiche 3 und 4?

 

7.

Wer im Amt für Jugend und Soziales (bzw. welche Fachabteilung) war damit beauftragt?

 

8.

Was gänzlich fehlt, ist eine (m.E. durchaus werthaltige) Aussage zur Ver-netzung/Einbindung in Netzwerke der jeweiligen Angebote.....Oder ist das unter 2.5 versteckt? 

 

 

Die Verwaltung wird die Anfragen in der am 14.12.2010 stattfindenden Sonder-sitzung mündlich beantworten.

 

Auf Nachfrage von Frau Friederich bzgl. der Messbarkeit einzelner Punkte und Kriterien verweist die Verwaltung auf den zukünftigen Prozess der Entwicklung der Prioritätenliste mit der Erarbeitung notwendiger Unterlagen einer zukünftigen  Evaluation der Projekte.

 

Gegen 19:30 Uhr lässt die Vorsitzende die Fortsetzung der Sitzung abstimmen. Die Mitglieder entscheiden sich mehrheitlich (11 Befürwortungen, 4 Gegen-stimmen) für die Weiterführung der Sitzung.

 

Frau Jahnel verlässt um 19:45 Uhr die Sitzung.

 

Herr Nadolny regt an, dass der JHA zur Bewertung zukünftig Unterlagen zu Analysen und Bewertung der sozialräumlichen Bedingungen benötigt.

 

Frau Schankin fragt nach, wie mit Angeboten/ Bedarfen umgegangen wird, die nicht auf der Prioritätenliste erscheinen? Die Verwaltung informiert, dass keine Anträge von Trägern weiter vorliegen, die auf die Prioritätenliste gehören.   

 

Frau Wolf verlässt um 20:00 Uhr die Sitzung.      

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Anlagen zur Vorlage