23.11.2010 - 9.2 Reinhard Knisch, Mitglied des Jugendhilfeaussch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Di., 23.11.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Amt für Jugend, Soziales und Asyl
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Knisch begründet seinen Antrag. Die Verwaltung informiert, dass sie eine neue
Satzung dem Jugendhilfeausschuss zur Beschlussfassung vorlegen werde, dieser
sich aber noch gedulden müsse, bis das Gesetz in Gänze mit den
Rechtsver-ordnungen vorliegt. Es fehlen noch sämtliche Rechtsverordnungen, die
in § 24 KiföG benannt sind.
Der
Antrag von Herrn Knisch wird durch die Mitglieder einstimmig beschlossen.
Beschluss:
Die
Verwaltung des Jugendamtes legt dem Jugendhilfeausschuss eine Beschlussvorlage
zur Änderung der „Kita"-Satzung vor, in der die Veränderung des
Betreuungsschlüssels und weitere sich aus dem KiföG ergebende Änderungen
einzuarbeiten sind.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
x |
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Abgelehnt |
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Dafür |
15 |
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Dagegen |
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Enthaltungen |
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