23.11.2010 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Frau Proske schlägt vor, den Antrag 2010/AN/1604 (TOP 8.1) gemeinsam mit der Beschlussvorlage 2010/BV/1439 (TOP 9.1)  - hierzu liegt ein Widerspruch des Oberbürgermeisters vor - und dem dazugehörigen ÄA (TOP 9.1.1) zu behandeln.

Der Vorschlag von Frau Proske wird mehrheitlich befürwortet. Somit wird die BV 1439 vorgezogen und unter TOP 8.2 behandelt.

 

Herr Osterloh beantragt, die o. g. Vorlagen mit der Prioritätenliste bzw. danach zu behandeln. Der Antrag wird durch die Mitglieder mehrheitlich abgelehnt.

 

Weiterhin beschließen die Mitglieder mehrheitlich, den Antrag 2010/AN/1615 zu verschieben und ihn im JHA am 25.01.2011 zur Haushaltsdebatte zu behandeln.

 

Die Verwaltung begründet die Dringlichkeit der Vorlagen 2010/DV/1723 und 2010/DV/1727. Die Vorsitzende lässt die Erweitung der Tagesordnung abstimmen.  Die Mitglieder bestätigen jeweils einstimmig (15 Befürwortungen) die Erweiterung der Tagesordnung durch die o. g. Dringlichkeitsvorlagen.

 

Die geänderte Tagesordnung wird durch die Mitglieder mehrheitlich bestätigt.