28.10.2010 - 7 Verschiedenes

7.1 Aktuelle Information zum Sachstand 24-h-Dienst im Brandschutz- und Rettungsamt (BRA)

 

Herr Nöske berichtet über stattgefundene Gespräche beim Personalrat und bei der Amtsleitung des BRA. Für den 10. November 2010  hat der OB vor Beginn der Bürgerschaftssitzung zu einem Gespräch mit den Ausschussmitgliedern Herrn Engelmann, Herrn Mucha und Herrn Nöske eingeladen.

Ergebnisse und Schlussfolgerungen, die den Ausschuss betreffen, werden in den nachfolgenden Ausschusssitzungen behandelt.

 

7.2 Abschließender Bericht zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie für hafenaffine Entwicklungen im Wirtschaftsraum Rostock

 

Frau Kusserow stellt die Ergebnisse an Hand einer PowerPoint-Präsentation vor.

Zwischenzeitliche Änderungen zur Präsentation durch den Gutachter am 16.06.2010 vor allen 3 Fachausschüssen und den Rostocker Mitgliedern in der RPV-Verbandsversammlung kann sie auf Anfrage von Ausschussmitgliedern verneinen.

Die wesentlichen Ergebnisse der Präsentation vom 16.06. werden als Anlage beigefügt.

 

Sonstiges

1)         Herr Mucha wünscht eine Information der Verwaltung über Grundsätze und Verfahrensweise       bei der Ansiedlung von Glücksspielanbietern in der HRO.

 

2)         Herrn Schönberger interessiert der mögliche Wegfall von Grünflächen, wenn die Stadt     Vorgartenflächen an die privaten Wohnungsanlieger verkauft, mit der Konsequenz, dass       diese darauf PKW-Abstellflächen errichten. Er bittet um eine Information zum Verfahren.

 

3)         Frau Dr. Karlowski sieht die Notwendigkeit einer nochmaligen Behandlung der Strandsatzung im Ergebnis der durch die Bürgerschaft beschlossenen, nochmaligen Behandlung im OBR Warnemünde. Es besteht Einvernehmen, dass die Bürgerschaft dazu die Vorlage nochmals in den Ausschuss verweisen müsste.

 

Herr Müller wird zu den v. g. 3 Punkten in den nächsten Ausschusssitzungen berichten.

 

Da bisher keine gegenteiligen Meldungen vorliegen, wird für den Themen- und Terminplan 2011 der 05.05.2011 für die Maisitzung statt dem 12.05.2011 benannt. Falls dem schwerwiegende Gründe entgegenstehen, bitten wir um schnelle Nachricht.