28.10.2010 - 5.1 Fünfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Do., 28.10.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Böttner vom
Umweltamt gibt für die Verwaltung Erläuterungen zur Beschlussvorlage.
An der
anschließenden Diskussion beteiligen sich Vertreter aller Fraktionen.
Dem Hinweis von Herrn Bergs, seitens der Verwaltung den in der
Kalkulation aufgeführten Verwaltungskostenanteil in Höhe von 11,8 % (S.2/4)
gegenüber einem von der KGSt durchschnittlich anzunehmenden Wert von 8% zu
begründen, schließen sich die übrigen Ausschussmitglieder an. Die Vertreter der
Verwaltung werden die Frage in einer schriftlichen Information nachvollziehbar
beantworten und den Fraktionen bis zum 05.11.2010 zukommen lassen.
Die
Beschlussvorlage kommt mit der v. g. Zusage zur Abstimmung.
Beschluss:
Die
Bürgerschaft beschließt die Fünfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für
die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock (Anlage 1)und billigt die
dazugehörige Kalkulation (Anlagen 2-5)
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Dafür |
9 |
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Dagegen |
1 |
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Enthaltungen |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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29,5 kB
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2
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16,5 kB
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5
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