03.11.2010 - 6.1 Erste Änderung der Ordnung über die Erhebung vo...

Frau Neumann meldet Befangenheit an.

Herr Dr. Schadowski meldete vorsorglich seine Befangenheit an. Durch Frau Cornelius wurde festgestellt, dass bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit im Verein keine Befangenheit vorliegt.

 

Herr Meyer erläutert, dass die Änderungen sich speziell auf Kurse beziehen, mit denen Einnahmen verbunden sind.

 

An der Diskussion beteiligten sich Herr Dr. schadowski, Herr Kluge, Frau Friesecke, Frau Cornelius, Herr Groth und Frau Schmidt.

 

Der Beschlussvorlage wurde mit dem Änderungsantrag von Frau Cornelius

 

Wortlaut:

Ergänzung in § 1 Absatz 1 Benutzergruppe II zweiter Anstrich:

„… ein Kostenbeitrag erhoben wird: davon ausgenommen sind Vereine, deren Vereinsmitglieder und Nutzer in ihren periodisch genehmigten Nutzungszeiten Verordnungen von Ärzten oder Krankenkassen einbringen"

 

zugestimmt.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Erste Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock

(Anlage 1).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	x
Abgelehnt
Dafür	4
Dagegen	3
Enthaltungen	1