27.10.2010 - 5.1 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.,...

Frau Dr. Melzer nimmt zum Antrag Stellung.

Herr Dr. Schadowski gibt die Neutralität und Fachkompetenz des Personals zu bedenken.

Der Seniorenbeirat unterstützt den Antrag sehr und steht für Unterstützung bei der Umsetzung zur Verfügung.

Herr von Leesen gibt Anregungen für die Verfasser des Antrages:

Absatz 2 "Der Oberbürgermeister wird beauftragt ... abzuschließen." Besser wäre "... den Entwurf eines Vertrages der Bürgerschaft vorzulegen."

Redaktionelle Änderung Absatz 1: ".... Einrichtung eines unabhängigen Pflegestützpunktes..."

Es wird über den Antrag in der vorliegenden Form abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: