23.09.2010 - 4.5.1 Fraktionsvorsitzende der Fraktion Rostocker Bun...

 

Frau Dr. Karlowski begründet kurz den Antrag insbesondere in Bezug auf die einzuwerbende Landesförderung.

 

Herr Tiburtius bittet um die Möglichkeit der Erarbeitung einer fachlich fundierten Stellungnahme (Abstimmung mit Landesbehörden, BBL u. a.).

 

Herr Müller verweist auf notwendige Untersuchungen zur Entwicklung von Flächen an der Albert-Einstein-Straße als Voraussetzungen für städtische Planungen. Hierzu werden erst Mitte 2011 konkrete Aussagen vorliegen.

 

In der Diskussion insbesondere zum ursprünglichen Antrag wird festgestellt, dass weder Termindruck ausgeübt noch konkrete Förderergebnisse vorgegeben wurden und auch keine Kosten aus den geforderten Abstimmungen entstehen können.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 4.5.1:

 

Abgelehnt	X
Dafür	1
Dagegen	9
Enthaltungen	0

 

Abstimmungsergebnis zum ursprünglichen Antrag:

 

Angenommen	X
Dafür	4
Dagegen	3
Enthaltungen	3

 

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen mit den entsprechenden Fachministerien des Landes bzgl. der infrastrukturellen Entwicklung des neuen Südstadtcampus´ der Universität Rostock aufzunehmen. Vorrangiges Ziel der Verhandlungen soll sein, hohe Landesförderung für die Sanierung der Albert-Einstein-Straße einzuwerben. Bei der Planung soll insbesondere dem hohen Radverkehrsanteil in der Albert-Einstein-Straße Rechnung getragen werden. Gleichzeitig soll die Realisierung einer Nord-Süd-Diagonalquerung für Fußgänger im Kreuzungsbereich Südring/Albert-Einstein-Straße im Rahmen dieser Sanierungsmaßnahme geprüft werden.