31.08.2010 - 5.6 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Ve...

 

- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung

Im Zusammenhang mit Medienberichten aus der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 24.08.2010 heraus zu einer möglichen Gefahr des Versagens der Brücke erklären
Herr Senator Matthäus und Herr Tiburtius, dass die derzeitige Tonnagebeschränkung von
30 Tonnen ausreichend bemessen ist, die Brücke aber selbstverständlich unter ständiger
Beobachtung steht.

Aus Sicht der Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 empfiehlt Frau Dr. Bachmann eine Prüfung zur weiteren Reduzierung der Tonnagebeschränkung.

Herr Senator Matthäus erklärt, dass das geprüft wird.

Herr Methling fasst zusammen, dass die gefahrlose Befahrbarkeit der Brücke in beide
Richtungen mit einer Beschränkung von 30 Tonnen derzeit gegeben ist und geht davon aus, dass das Ergebnis der Überprüfung in der 36. Kalenderwoche vorgelegt werden kann.
Bei Bedarf muss sofort gehandelt werden.

 

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss erteilt die Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 für folgende Haushaltsstelle:

 

02.6300.94600098: Erneuerung Schleusenbrücke in Höhe von 500.000,00 EUR

 

Die Ausgaben werden gedeckt durch Minderausgaben bei den Haushaltsstellen:

 

02.6300.94600013: Teilerneuerung Brücken und Durchlässe in Höhe von 150.000,00 EUR

02.6300.94600041: Fußgängertunnel Schwaaner Landstraße in Höhe von 150.000,00 EUR

02.6300.98500001: Grunderneuerung S-Bahn-Haltepunkte und Bahnübergänge in Höhe von

                                 200.000,00 EUR

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	x
Abgelehnt
Dafür	11
Dagegen	-
Enthaltungen	-