25.08.2010 - 6.1 Erste Änderung der Ordnung über die Erhebung vo...

Herr Friederich beantragt Rederecht für Herr Dr. Bothe zur Beschlussvorlage.

Beschluss: Herrn Dr. Bothe wird Rederecht nach einstimmiger Abstimmung eingeräumt.

 

Nachdem Herr Meyer die Notwendigkeit der o.g. Vorlage erläutert hat, diskutieren die Anwesenden ggf. nicht auszuschließende Auswirkungen auf die Vereine.

 

Herr Dr. Bothe berichtet, dass die Vereine gesprächsbereit sind, aber eine  Erhöhung im vorgesehenen Umfang für einige Vereine nicht tragbar wäre. Herr Dr. Bothe untermauert seine Ausführungen mit Beispielen, die er von einigen Vereinen erhalten hat.

 

Es wird diskutiert, ob und wie intensiv die Veränderung der Entgelte mit den betroffenen Vereinen beraten wurde. Betroffene Vereine sind hauptsächlich jene, die im Behinderten- und Rehasport arbeiten und eine Refinanzierung von Krankenkassen und Rentenversicherungsträgern erhalten. Da hier dem Ausschuss keine belastbaren Daten vorgelegt werden können, schlägt Frau Schmidt das Zurückstellen der Vorlage als Kompromiss vor. Es sollten die betroffenen Vereine angeschrieben werden und um konkrete Auskünfte gebeten werden.

 

 

 

Beschluss: Die Vorlage wird zurückgestellt bis zur Bürgerschaftssitzung im November. Bis dahin wird die Verwaltung beauftragt, die betroffenen Vereine zu kontaktieren und mit ihnen die konkreten finanziellen Auswirkungen zu besprechen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	x
Abgelehnt
Dafür	6
Dagegen	3
Enthaltungen