06.07.2010 - 12.1 Anfragen von Mitgliedern

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Wortprotokoll

Die Mitglieder diskutieren über ihr Vorhaben zur Einzelentscheidung bzgl. Förderung Likedeeler. Mehrheitlich vertritt man die Auffassung, dass eine Förderentscheidung nur im Rahmen der gesamten Förderanträge getroffen werden kann. 

 

Auf Nachfrage von Frau Dr. Rittiger zur finanziellen Mittelausreichung bzgl. Förderung aus der Richtlinie zum Kita-Investitionsprogramm teilt die Verwaltung mit, dass Anfang Juli alle Zuwendungsbescheide an die Träger verschickt wurden.

 

Frau Wolff stellt nachfolgende Anfragen an die Verwaltung, die diese schriftlich beantworten wird:

 

1.

Welche JH-Träger sind in welchen Sozialräumen in den Facharbeitskreisen mit welcher Funktion und welchem Leistungsangebot vertreten?

 

2.

Wer entscheidet, welcher JH-Träger zu den Facharbeitskreisen geladen wird?

 

3.

Wo und wie werden die Stadtteil-/ sozialraumübergreifenden Angebote in die Facharbeitskreise integriert?

 

4.

Welche Summe wurde für die Kleinprojekte in das HJ 2010 eingestellt?

 

5.

Welche Kleinprojekte wurden bisher bewilligt (inkl. Ferienprojekte)?

 

6.

Welche Summe steht noch ab September 2010 zur Verfügung für Kleinprojekte? Welche Kleinprojekte wurden abgelehnt?

 

 

Herr Knisch verweist auf die von ihm noch nicht beantworteten Nachfragen durch die Verwaltung. (Eine Liste mit den noch offenen Anfragen wird den Mitgliedern als Anlage zugestellt).  

 

Herr Knisch fragt weiterhin an, ob es einen Beschluss zum Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz gibt? Die Verwaltung verweist auf die Kita-Satzung.

 

Frau Schankin macht auf die auslaufende Förderung der ESF-Mittel 2013 (Jugendsozialarbeit, Schulsozialarbeit) aufmerksam und erwartet, dass der Jugendhilfeausschuss sich rechtzeitig mit dieser Problematik befasst.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

 

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

 

Dagegen

 

Enthaltungen