ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.1.6

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

Datum:: Mi., 23.06.2010

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2009/BV/0396-12 (ÄA) Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt)
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Herr Bankonier (Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) erläutert den Antrag.

Herr Dr. Schmidt (CDU) und Herr Fritze (Die Linke.) bewerten die Änderung der Satzung in diesem Punkt als eine Überbürokratisierung.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen
Abgelehnt	x

Dafür	2
Dagegen	4
Enthaltungen	4