17.06.2010 - 6.1 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sonde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
- Datum:
- Do., 17.06.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Westphal stellt dem
Ortsbeirat die Beschlussvorlage
2009/BV/0396 vor und erläutert die Notwendigkeit dieser Neufassung der Satzung
-
Zielgebiete
sind vorrangig die Stadtteile KTV und Stadtmitte, Herstellung eines attraktiven
Erscheinungsbildes
- für den Bereich Toitenwinkel ist diese
Satzung weniger relevant
Frau
Knitter bittet die
Ortsbeiratsmitglieder um Abstimmung der Beschlussvorlage 2009/BV/0396
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung) (Anlage).
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
x |
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Abgelehnt |
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Dafür |
8 |
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Dagegen |
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Enthaltungen |
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Beschluss 04/06/2010: der Ortsbeirat
empfiehlt der Bürgerschaft der Beschlussvorlage 2009/BV/0396 zuzustimmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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113,5 kB
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2
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41,2 kB
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