27.05.2010 - 5.4.1 Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4.1
- Datum:
- Do., 27.05.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau
Jahnel begründet
den Änderungsantrag ihrer Fraktion. Mit dem vollständigen Namenszug soll einer
möglicherweise missverständlichen Begrenzung auf den Nachnamen vorgebeugt
werden.
Herr
Pasternack weist
darauf hin, dass die Straßennamenssatzung keine Überschreitung von 24 Zeichen
zulässt. Eine Namenserläuterung mit kleinen Zeichen unter dem Straßennamen ist
jedoch ohne ungerechtfertigte Kostenerhöhung zulässig.
Der
Änderungsantrag kommt zur Abstimmung:
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
|
Abgelehnt |
X |
|
|
Dafür |
3 |
Dagegen |
5 |
Enthaltungen |
1 |
Unter
Berücksichtigung der Hinweise von Herrn Pasternack für kleine Zeichen zur
Namenserläuterung kommt die Vorlage zur Abstimmung:
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
X |
Abgelehnt |
|
|
|
Dafür |
6 |
Dagegen |
2 |
Enthaltungen |
1 |