25.05.2010 - 7.1 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.,...

Frau Jahnel kritisiert die seit Jahren vorgelegte Prioritätenliste sowie die kurze Planungssicherheit von einem Jahr für Geschäftsführung und Mitglieder von Vereinen und Verbänden. Es wird von der Jugendhilfeplanung eine dementsprechende überarbeitete "Prioritätenliste" für die übernächste Sitzung des UA JHPL im September - zur gemeinsamen "Vorabeit" erwartet. Die Vorsitzende bemerkt, dass der JHA beschlossen hat, dass die Prioritätenliste, so wie sie ist, nicht bleiben kann. Die Probleme wurden noch nicht gelöst. Sie informiert, dass zur nächsten Sitzung der TOP Fragen zum Haushaltsansatz 2011 aufgenommen wird.  Es erfolgt eine längere Diskussion zum o. g. Antrag. Frau Wolff beantragt das Ende der Debatte. Die Mitglieder befürworten dieses mehrheitlich (10 Befürwortungen, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung).

 

Die Vorsitzende merkt an, dass im Juni zur Likedeeler eine Entscheidung getroffen werden sollte. Sie schlägt vor, im nächsten JHA zu entscheiden, dass die Likedeeler nur noch bis Ende des Jahres gefördert wird. So kann ein "sauberer Schnitt" gemacht werden und die Angebote, die der JHA für notwendig hält, können vernünftig ausfinanziert werden.

 

Daraufhin stellt Frau Friederich den Änderungsantrag, im ersten Satz die Wörter:

"...Zweck gebunden für die Förderung der Likedeeler" zu streichen. Es erfolgt die Abstimmung:

 

   6 Befürwortungen        5 Gegenstimmen     4 Enhaltungen

 

Somit wird dem Änderungsantrag zugestimmt.

 

Die Vorsitzende lässt den Antrag 2010/AN/1161 zzgl. der beschlossenen Änderungen abstimmen. Diesem stimmen die Mitgliedern mehrheitlich zu. 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt,  im Haushaltsplan 2010, Band I Seite 393 die

Erhöhung der            HHST 71790000 Zuschüsse an Vereine und Verbände im

Einzelplan 45150000 Sonstige Jugendarbeit

um 80.000 Euro

 

Die Finanzierung erfolgt aus nicht geplanten Einnahmen des Eigenbetriebes Kur- und Tourismuszentrale Rostock. (Einzelplan 86100000, HHST 16550000)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt
Dafür	10
Dagegen	1
Enthaltungen	4