26.05.2010 - 4.1 Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Mi., 26.05.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Herr Dr. Schadowski bringt den Antrag ein. Es muss eine unabhängige Beratung gesichert werden.
Der Beschlussvorschlag "... personelle Besetzung erfolgt ausschließlich in der Verantwortung der Hansestadt Rostock...." steht dem Entwurf des Erlasses der Landesbehörde entgegen ("Gleichberechtigte Träger ... sind die in M-V tätigen Pflege- und Krankenkassen ... und kreisfreien Städte..."). Daher wird der Antrag zurückgezogen und überarbeitet.