01.06.2010 - 5 Bericht des Ortsbeirates

 

Frau Pentzien
Am 25.05.10 hat der OBR, vertreten durch Herrn Dr. Chill, Herrn Dr. Mehlan, Herrn Hammel und Frau Pentzien eine Begehung der vorhandenen Blumenkübel in der Anastasiastr., Friedrich- Franz-Str. und in der nördlichen Alexandrinenstr. durchgeführt. Festgehalten wurden die Blumenkübel, die kein Hindernis für die Belange Verkehr, Barrierefreiheit und Ordnung und Aussehen darstellen; sie sind kleinflächig, dienen ausschließlich der Verschönerung der öffentlichen Straße und sind von öffentlichem Interesse und dienen nicht der Werbung. Für diese Blumenkübel, die mit Straße und Hausnummer benannt werden, möchte der OBR einen Sammelantrag für eine erlaubnisfreie oder wenn das nicht möglich ist, wie von Frau Behrendt erläutert, eine gebührenfreie Sondernutzung an das Stadtamt, Abt..Ordnungs- u. Verwaltungsangelegenheiten, Frau Behrendt, stellen.
Dazu erläutert Frau Behrendt, dass für jede erteilte SN eine Bearbeitungsgebühr von 9,20Euro erhoben werden muss. Herr H.-J. Richert erklärt, dass der Verein Warnemünde kann schöner sein, diese Kosten übernehmen wird. Frau Pentzien und Herr Richert wollen zusammen den Antrag erarbeiten.

Die Freigabe des Bauwerkes "Bahnhofsbrücke Warnemünde" zur Befahrung durch den Radverkehr gestellt vom Senator für Bau und Umwelt, wurde von der Verkehrsbehörde abgelehnt. Frau Pentzien erklärt in erster Linie das Sicherheitsdefizit.

Die geplante Schulung für die Ortsbeiräte wird auf Oktober verlegt, als Termin wird Freitag, 29.10.10 gewünscht. Frau Pentzien bittet besonders die neuen Ortsbeiratsmitglieder an dieser Schulung teilzunehmen. Sie wird von der Präsidentin der BS geleitet und behandelt die Themen wie Kommunalverfassung, Geschäftsordnung und Hauptsatzung der BS.

Wer möchte an der Veranstaltung, Einladung vom Migrantenrat Rostock am 6.6.10 15 - 22 Uhr im Waldemar Hof, teilnehmen?

Gestern fand die sehr gelungene Festveranstaltung zum 20.Jubiläum der BS im Festsaal des Rathauses und in der Rathaushalle statt.

Frau Pentzien stellt die "Kremserfahrten" von Jens Langguth aus Kühlungsborn vor. Sein Kremser, gezogen von einem umweltfreundlichen Traktor, macht fröhliche Landpartien und möchte auch Warnemünde anfahren und hier Fahrten anbieten Sein Kremser ist überdacht, komfortabel eingerichtet und beheizbar, so dass als saisonverlängerte Maßnahme ganzjährig gefahren werden kann. Der OBR begrüßt dieses Angebot auch für Warnemünde, der Anlaufpunkt könnte auf dem Parkplatz/Rohrmannsche Koppel sein, sollte aber von Herrn Langguth selbst organisiert werden.

Ein paar Worte zum Bürgerbegehren:
Es sind mit dem heutigen Tag 3300 Unterschriften von wahlberechtigten Rostocker Bürger eingegangen, so dass das Bürgerbegehren wohl erfolgreich abgeschlossen werden kann. Es
könnte also, wenn der ORB sich für den Erhalt der Linden aufgrund der großen Zustimmung auch von Warnemündern (1100 Unterschriften) ausspricht, zügig mit der Planung zur Sanierung der Mühlenstrasse im Sept./Okt. bei Erhalt der Kopflinden begonnen und ein Bürgerentscheid verhindert werden.

Herr Matthäus, Senator für Bau und Umwelt bemerkt dazu, wenn es soweit ist, muss noch einmal neu darüber nachgedacht werden.