20.05.2010 - 9 Information der Ortsbeiratsvorsitzenden und des...

Frau Knitter informiert über:

-          Ergebnis des Antrages über nicht Veräußerung kommunaler Flächen zur Erweiterung weiterer Einzelhandelseinrichtungen in der Bürgerschaft; OB legte Widerspruch ein, Antrag in der Bürgerschaft erneut beschlossen.

-          Antrag der SPD- Fraktion zum Neubau der SBZ wurde mit Änderungen beschlossen, Planungsmittel müssen aus Städtebaumitteln vorfinanziert werden:

Der Ortsbeirat sollte eine offizielle Anfrage an den Oberbürgermeister und die RGS zum jetzigen Stand stellen

 

Herr Westphal informiert über:

-          die 5 neuen Ortsamtsbereiche und die damit einhergehende Mitarbeiterverteilung; Ortsamtsbereich Nordost bleibt so wie bisher bestehen

-          Schulung der Ortsbeiräte am 05.06.2010; Frau Reinders entschuldigt sich

-          Vorbereitungsstand der Migrantenwahl

-          Eine Zuarbeit für die Fraktion - Für Rostock - zum  des jetzigen Stand der EDKA- Halle

-          Vorschlag der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2010      

Juli 2010                           Sommerpause,                       August 2010               19.08.2010

September2010               23.09.2010 (4.Donnerstag)     Oktober2010              21.10.2010

November 2010               18.11.2010                              Dezember 2010         16.12.2010

 

Frau Knitter bittet den Ortsbeirat um die Abstimmung der vorgeschlagenen Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2010

Abstimmung: ja, einstimmig

 

Beschluss 01/05/2010 der Ortsbeirat Toitenwinkel stimmt den Sitzungsterminen für das 2. Halbjahr 2010 zu.