22.04.2010 - 2 Bestätigung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Do., 22.04.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Zur
Tagesordnung gemäß Einladung haben sich bis Sitzungsbeginn einige zu
berücksichtigende Änderungen ergeben:
Die
Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat nach Auskunft von Frau Dr. Karlowski den
Antrag 2010/AN/0946 (Kopflinden in der Mühlenstraße Warnemünde) zurück
gestellt. Die Anträge 2010/AN/0933 (Prüfauftrag...Doppelknoten...), 2010/AN/975
(Wettbewerb Hauptstadt Klimaschutz) wurden zurückgezogen.
Zum
Antrag 2010/AN/0985 (SBZ Dierkow und Toitenwinkel) liegt der Änderungsantrag
2010/AN/0985-02 (ÄA) des gleichen Antragstellers vor.
Die
Beschlussvorlage 2009/BV/0759 sollte wegen noch nicht vorliegender
Prüfergebnisse gemäß Forderungen aus der Ausschusssitzung am 14.01.2010 ins
III. Quartal vertagt werden.
Die erst
am Vortag verteilte (und noch nicht bei allen Ausschussmitgliedern
eingegangene) Informationsvorlage 2010/IV/1047 Planungsleitfaden
„Barrierefreies Stadtzentrum…" kann wegen der Materialfülle
und der Wichtigkeit für den Ausschuss noch nicht abschließend behandelt werden.
Der Ausschussvorsitzende bringt die Änderungen zur Tagesordnung zur Abstimmung. Die Ausschussmitglieder votieren für den vorgeschlagenen neuen Sitzungsablauf.