13.04.2010 - 5.1.3 Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion FÜR Ros...

 

Nach umfangreicher Diskussion zur Angelegenheit stellt Herr Prof. Neßelmann den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Aussprache.

Abstimmungsergebnis:           Angenommen  [Ja:8,Nein:1,Enth.:2]

Beschlussvorschlag:

 

Punkt 8 wird gestrichen und ersetzt durch:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach Umwandlung des Eigenbetriebes in eine GmbH unverzüglich 25 % Gesellschafteranteile auszuschreiben, um die Rechtskonformität herzustellen.

 

Punkt 9 wird neu eingefügt:

50 % des Verkaufserlöses werden als Rücklage für einen Theaterneubau gebildet.

50 % werden zur Altschuldentilgung eingesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Empfohlen
Nicht empfohlen	x
Dafür	1
Dagegen	9
Enthaltungen	1