18.03.2010 - 8.1.2 Werner Simowitsch (Vorsitzender des Ortsbeirate...

Die erste stellvertretende Vorsitzende beantragt Rederecht für den Vorsitzenden des Ortsbeirates Stadtmitte, Herrn Simowitsch. Dieses wird von den Mitgliedern einstimmig befürwortet. Nachdem Herr Simowitsch seinen Antrag erläutert, werden Nachfragen an die Verwaltung gestellt und diskutiert. Frau Jahnel stellt den Antrag auf Ende der Rednerliste. Nach einer Gegenrede durch Herrn Schippmann wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Die Mitglieder sprechen sich für ein einstimmiges Rederecht für die anwesenden Mitglieder des JAZ aus. Diese bejahen die zuvor von den Mitgliedern gestellte Frage, ob es bereits ein konkretes Gesprächsangebot der Verwaltung zur Situation JAZ gäbe.

Es erfolgt die Abstimmung des Änderungsantrages. 

 

 

Nach der Abstimmung verlassen um 16:55 Uhr Frau Jahnel, Herr Mucha, Herr Knisch und Frau Benzmann die Sitzung. Die Sitzungsleitung wird wieder an Herrn Schippmann, 2. stellv. Vorsitzender, übertragen.

Beschlussvorschlag:

Im Band III, Wirtschaftspläne der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften S. 331-362 - KOE - ist folgender Text an geeigneter Stelle einzufügen: „Im Rahmen der Aufwendungen für bezogene Leistungen (Tabelle S. 343, Gesamtbetrag 1,655 Mio. EURO) wird die Vorplanung für die Sanierung/den Neubau des JAZ umgesetzt (Kosten ca. 30-40 TEURO)“.

Die Ergebnisse sind im Wirtschaftsplan 2011 darzustellen.

 

bereits gefasste Beschlüsse: 2009/AN/ 0715

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	x
Abgelehnt
Dafür	10
Dagegen	-
Enthaltungen	3