08.04.2010 - 7 Berichte der Ausschüsse

Ausschuss Bau/ Verkehr/ Ordnung:

 

Herr Patzwahl berichtet über die letzte Ausschusssitzung am 06.04.2010.

 

Das in der letzten OBR-Sitzung angesprochene Parkplatzproblem Schwaaner Landstraße / Zur Mooskuhle wurde von Herrn Patzwahl persönlich in einer Vorortbegehung untersucht. Es wurde festgestellt, dass zum kontrollierten Zeitpunkt innerhalb des angesprochenen Gebietes bis zum Poller Schwaaner Landstraße keine außergewöhnliche Überparkung des Gebietes festzustellen war.

 

Frau Munser macht darauf aufmerksam, dass speziell die Radwege auf den Haupttrassen der Südstadt nicht ausreichend gesäubert wurden. In der Nobelstraße und im Südring wurden größtenteils nur die Gehwege vom Kies gesäubert.

Der OBR wird sich in einem Schreiben an den Senator für Bau und Umwelt, Herrn Matthäus wenden und auf die Einhaltung der Säuberungspflicht auch der Kommune entsprechend der Straßenreinigungssatzung hinweisen. Gleichzeitig bittet der OBR um Informationen zu den Maßnahmen, die in diesem Zusammenhang bisher getroffen wurden. (Anlage 2)

 

Frau Munser regt in diesem Zusammenhang an, mit gutem Beispiel voran zu gehen und eine „Aufräumaktion“ zu starten. Vorstellbar wäre es Radwege zu säubern oder einen Kinderspielplatz zu reinigen.

Herr Beyer verweist darauf, dass Eltern sich bereit erklärt haben eine solche Aktion für den Spielplatz in der Joachim-Jungius-Straße zu unterstützen.

Es wird sich darauf verständigt, dass durch das Ortsamt Rücksprache mit dem Amt für Stadtgrün, Naturschütz und Landschaftspflege erfolgt, Herr Hantke Kontakt mit dem Hagebaumarkt (zwecks Sponsormöglichkeiten) aufnimmt und Herr Beyer die Koordinierung der Aktion übernimmt. Optional wird die Reinigung des Radweges im Bereich Kringelgraben besprochen.

 

Mit der Aufnahme des Schulbetriebes des Schulcampus der Don-Bosco-Schule im Herbst, sieht der Ausschuss Probleme durch das zu erwartende höhere Verkehrsaufkommen in der Mendelejewstraße und der Kurt- Tucholsky- Straße. Herr Wiesner verweist darauf, dass in diesem Zusammenhang bereits eine Vorortbegehung mit der Verkehrsbehörde und dem Tief- und Hafenbauamt stattgefunden hat. Der Ortsbeirat einigt sich darauf, die  Verkehrsbehörde in einem Schreiben um Informationen zum derzeitigen Stand der Planungen zur Organisation des Verkehrs zu bitten. (Anlage 3)

 

Herr Wiesner schlägt vor, zu der von Herrn Beyer in der letzten Sitzung angeregten Prüfung der Möglichkeit von gegenseitigen Einbahnstraßenregelungen in der A.-Einstein-Straße und der M.-Planck-Straße, den zuständigen Planer des UNI-Campus einzuladen.

Der Ortbeirat stimmt diesem Vorschlag zu und bittet das Ortsamt sich um die notwendige Terminabsprache zu kümmern.

 

Ausschuss Jugend/ Soziales/ Kultur:

 

Herr Beyer informiert darüber, dass der Ausschuss sich darauf verständigt hat, die Aktualität der Planungen für die Spielplätze in der Südstadt zu prüfen. Herr Wiesner verweist in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit die Spielbereichsentwicklungsplanung zu nutzen und übergibt ein Exemplar an Herrn Beyer. Das Ortsamt wird gebeten zu prüfen, ob eine Möglichkeit besteht die Anzahl der Kinder von 0-6 Jahren und 7-14 Jahren pro Straße in der Südstadt zu ermitteln. Der Ausschuss sieht die Notwendigkeit als gegeben, die Spielbereichsentwicklungsplanung an die Prognose des Einwohnerzuwachses für den Bereich Südstadt anzupassen.

Die nächste Ausschusssitzung wird im Ortsamt stattfinden. Gemeinsam können dann alle vorliegenden Unterlagen zusammengetragen werden, mit dem Ziel die zuständigen Planer im Amt für Stadtgrün zu einer Sitzung des Ausschusses einzuladen.