18.03.2010 - 5.4 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Frau Cornelius bemängelt die unzureichende finanzielle Ausstattung im Bereich der Werterhaltung der Schulen und Sportstätten und informiert über einen entsprechenden Änderungsantrag ihrer Fraktion.

 

Herr Meyer untersetzt die Ausführungen der Vorsitzenden und stellt die Folgen weiterer andauernder Sparmaßnahmen im Bereich der Bauunterhaltung der Schulen und Sportstätten heraus.

 

Herr Raudszus und Herr Gebhardt unterstreichen die Notwendigkeit einer regelmäßigen Bauunterhaltung.

 

Frau Cornelius erfragt den Ausführungstermin für die Sanierung der Außenanlagen der Werner-Lindemann-Schule.

 

Herr Meyer unterstreicht die Wichtigkeit der Fortführung dieser Maßnahme und informiert über die Verschiebung der Ausführung auf 1 bis 2 Jahre. Der Grund für diese Verschiebung ist die zwischenzeitliche Ausreichung eines Kabinettsbeschlusses zur Realisierung der seit Jahren beantragten Maßnahme  zur Errichtung des "Regionalen Berufsschulzentrums Technik" und die damit verbundene prioritäre Sicherstellung des Eigenanteils der Hansestadt Rostock.

Für die Maßnahme der Außenanlagen der Werner-Lindemann-Schule wurde ein entsprechender Mehrbedarf beantragt, der jedoch keine Berücksichtigung fand.

 

Herr Raudszus bemängelt die Lesbarkeit der Beschlussvorlage und hinterfragt die Bereitstellung einer Übersicht, die auch die Entwicklung der finanziellen Mittelbereitstellung erkennen lässt.

Frau Olsen sichert eine diesbezügliche Prüfung zu.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 ist entsprechend Änderungslisten (Anlagen) fortzuschreiben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen
Abgelehnt	x
Dafür	0
Dagegen	8
Enthaltungen	0