18.03.2010 - 5.2 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Neumann erklärt, dass die sozialen Aspekte bereits mit der Vorhaltung verschiedener Nutzergruppen in der Entgeltordnung zur Nutzung der Sportstätten Berücksichtigung finden.

 

Herr Groth hinterfragt die Feststellung von Einnahmen der Vereine durch Krankenkassen.

 

Herr Meyer informiert, dass durch die Vereine bereits mit der Antragstellung zur Nutzung von Sportstätten entsprechende Angaben getätigt werden und danach durch die Verwaltung die Eingruppierung in eine entsprechende Nutzergruppe erfolgt. Bei Feststellung eines Verstoßes wird mit einer Sperrung von Nutzungszeiten reagiert.

 

Herr Steffen erfragt die Berechnung bei Mischgruppen.

 

Herr Meyer erklärt, dass die Vereine ihre Übungsgruppen bereits entsprechend strukturieren. Bei der Erarbeitung der neuen Entgeltordnung findet diese Thematik Berücksichtigung.

 

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Prüfauftrag zur Überarbeitung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten (Maßnahmennummer 2010/5.18, HASIKO S. 63) wird am Ende durch folgende Sätze ergänzt:

 

„Eine Analyse der Nutzerstruktur, insbesondere anhand sozialer Aspekte, soll durchgeführt werden und sich in der Entgeltordnung widerspiegeln.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

x

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

4

Dagegen

1

Enthaltungen

3