18.03.2010 - 5.2 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Do., 18.03.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau
Neumann erklärt, dass die sozialen Aspekte bereits mit der Vorhaltung
verschiedener Nutzergruppen in der Entgeltordnung zur Nutzung der Sportstätten
Berücksichtigung finden.
Herr
Groth hinterfragt die Feststellung von Einnahmen der Vereine durch
Krankenkassen.
Herr
Meyer informiert, dass durch die Vereine bereits mit der Antragstellung zur
Nutzung von Sportstätten entsprechende Angaben getätigt werden und danach durch
die Verwaltung die Eingruppierung in eine entsprechende Nutzergruppe erfolgt.
Bei Feststellung eines Verstoßes wird mit einer Sperrung von Nutzungszeiten
reagiert.
Herr
Steffen erfragt die Berechnung bei Mischgruppen.
Herr
Meyer erklärt, dass die Vereine ihre Übungsgruppen bereits entsprechend
strukturieren. Bei der Erarbeitung der neuen Entgeltordnung findet diese
Thematik Berücksichtigung.
Beschlussvorschlag:
Der
Prüfauftrag zur Überarbeitung der Entgeltordnung für die Nutzung der
Sportstätten (Maßnahmennummer 2010/5.18, HASIKO S. 63) wird am Ende durch
folgende Sätze ergänzt:
„Eine
Analyse der Nutzerstruktur, insbesondere anhand sozialer Aspekte, soll
durchgeführt werden und sich in der Entgeltordnung widerspiegeln.