11.03.2010 - 7 Berichte der Ausschüsse

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Wortprotokoll

Ausschuss Bau/ Verkehr/ Ordnung:

 

In der OBR- Sitzung am 14.01.2010 zum B- Plan „Groter Pohl“ hatte sich der OBR darauf verständigt, hinsichtlich des zu erwartenden Verkehrsaufkommens sowie auch der straßenbaulichen Veränderungen, durch das Tief- und Hafenbauamt das hierfür erstellte Verkehrsgutachten vorstellen zu lassen.

Herr Teut berichtet darüber, dass der Ausschuss die aus beiden Sitzungen resultierenden Bedenken und Anregungen der OBR- Mitglieder zusammengetragen hat. Ziel ist es einen Antrag/ Stellungnahme zum Auslegungsbeschluss zu verfassen.

Nach konstruktiver Diskussion der vorgeschlagenen Hinweise und Bedenken wird Herr Teut mit Hilfe des Ortsamtes die Stellungnahme überarbeiten.

Wesentliche Punkte werden formuliert:

·       Die Bevorrechtigung der Straßenbahnen für die Kreuzung Südring / E.-Schlesinger-Straße sind aufzuheben.

·       In der Planstraße B ist zusätzlich eine ampelgesteuerte Linksabbiegespur auf die             E.-Schlesinger-Straße vorzusehen.

·       In der E.-Schlesinger-Straße sind am Knoten Südring 2 Linksabbiegespuren in Richtung Hauptbahnhof eine Geradeausspur und eine Rechtabbiegespur einzuplanen.

·       Für die wegfallenden Parkplätze ist ausreichend Ersatz zu schaffen.

·       Die Aufstellfläche in der E.-Schlesinger-Straße vor dem Knoten Südring wird als zu klein eingeschätzt. Daher sollte diese verlängert werden.

·       Die Kreuzung E.-Schlesinger-Straße / A.-Einstein-Straße sollte über Lichtsignalanlagen gesteuert werden.

·       Vor Beginn der Baumaßnahmen im Baufeld SO 7 HDB ist zwingend die Realisierung der Erweiterung des Knotens E.-Schlesinger-Straße / Südring vorzunehmen, um so einer noch größeren Blockade der Kreuzung entgegen zu wirken.

 

Mit diesen Inhalten wird die Stellungnahme erarbeitet und an das Amt für Stadtplanung geschickt.

Die Mitglieder stimmen einstimmig den Inhalten und der Verfahrensweise zu.

 

Ausschuss J/K/S

 

Für die Arbeit des Ausschusses wird vorgeschlagen, zur nächsten planmäßigen Sitzung Frau Heine einzuladen. Ziel sollte es sein, an bereits angefangenen Themen weiter zu arbeiten.