02.03.2010 - 10.2 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Herr Schneider geht an hand von Zahlenmaterial und Statistiken auf die Entwicklung ein und macht deutlich, dass sich besonders im Bereich Jugend und Soziales ein Schwerpunkt herausbildet und in der Zukunft finanzielle Einschnitte zu erwarten sind, da hier die Ausgaben sehr hoch liegen.

Auf Grund des Umfangs der Konzeption konnte nicht auf Detailfragen eingegangen werden.

Es wird jedoch der Hinweis gegeben, dass der Unternehmerverband Unternehmen für die Stadt findet, um die Wirtschaft stärker in der Hansestadt  zu beleben.

Herr Droese dankt Herrn Schneider für die Ausführungen.

Die Mitglieder des Ortsbeirates  nehmen die Haushaltssatzung zur Kenntnis.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlauf

(siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2012 wird zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).