24.02.2010 - 5.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Dr. Nitzsche benennt Haushaltsstellen des Sozial- und Gesundheitsbereiches. Auf Nachfragen der Ausschussmitglieder gibt es Erläuterungen der Verwaltung (Minderausgaben KdU, Beachtung von Gesetzesänderungen, Änderungen in der Buchungssystematik).

Frau Kraetsch weist auf erhöhte Verwaltungskosten hin, sollte es eine getrennte Trägerschaft SGB II geben.

Einfluss auf das Abstimmungsverhalten hat die HH-Position Grundstückserwerb durch das Klinikum Südstadt bei GmbH-Ausgründung.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

 

Abgelehnt

X

 

 

Dafür

1

Dagegen

1

Enthaltungen

4

 

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Anlagen zur Vorlage